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#thuringen

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Habe mal beim #DGB Thüringen angefragt, ob und was da mit dem Bündnis AufDiePlätze für kommenden Samstag in Planung ist.

Die hatten auch die Mahnwache und Kundgebung gestern organisiert. Falls jemand mehr Infos oder einen konkreten Kontakt für mich hat, bitte her damit.

Sobald ich genaueres weiß, werde ich es posten.

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5 Minuten Chaos, weil er keine Erfahrung mit der Versammlungsleitung hat - ok, geschenkt, kann passieren. Aber 3 Stunden Theater mit unzähligen Unterbrechungen, mit zelebrierter Rückendeckung seiner Partei? Das kann weder Unfähigkeit noch Zufall sein.

Ich hoffe auf die Professionalität und Stärke der demokratischen Parteien. Dieses Spiel darf nicht erfolgreich sein, dass da gespielt wird.

Allerspätestens das sind sie, die sprichwörtlichen "Anfänge"!

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Daher kann ich weder die Rechtsauffassung noch das Vorgehen des aktuellen (!) Alterspräsidenten des Thüringer Landtages nachvollziehen, ohne dahinter gezieltes Kalkül zu vermuten. Es wirkt auf mich wie der erneute Versuch einer planvollen Beschädigung und Diskreditierung unserer Demokratie, so wie das gelaufen ist.

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Man darf als (vorläufiger) Versammlungsleiter nicht willkürlich vorgehen. Wenn es Unstimmigkeiten gibt, und sei es 10 Sekunden nach der Eröffnung einer Versammlung, gibt es einen demokratisch legitimen Weg: Aussprache und Einbeziehung der Versammlung. Klärung. Ggf. Konsultation von Experten und Gremien. Der Alterspräsident als Versammlungsleiter ist Diener der Versammlung im Rahmen von Gesetzen und der Geschäftsordnung.

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Meine Einschätzung zu den heutigen Geschehnissen.

Ich war in der Vergangenheit über Jahre hinweg regelmäßig sowohl Versammlungsleiter als auch Wahlleiter bei unzähligen Landesparteitagen, Bezirksparteitagen, Kreisparteitagen, Aufstellungsversammlungen, etc. einer ehemals aufstrebenden Kleinpartei. Versammlungen mit teilweise über 1000 Teilnehmern. Ich bin bei der Thematik also grundsätzlich kein ganz unbeschriebenes Blatt.

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Ich deute die Hochrechnungen in Sachsen und Thüringen so:

In Thüringen flogen zwei rechte, bürgerliche Parteien aus dem Landtag, aber in beiden Ländern haben andere rechte und eine rechtsradikale Partei Stimmen dazugewonnen.

Nach aktuellen Daten hat die AfD in Thüringen um die 24% der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen und in Sachsen 22%.

Das Fehlen einer sozialistischen Perspektive hat den rechten Parteien diese Wahlerfolge einfach gemacht.

„Vor den Landtagswahlen, die am Sonntag in Thüringen und Sachsen stattfinden, griff ein Team der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) am Mittwoch in Eisenach ein und sprach mit Arbeitern, Jugendlichen und Rentnern über eine sozialistische Perspektive im Kampf gegen Krieg, soziale Verwüstung und das Erstarken der extremen Rechten.“

wsws.org/de/articles/2024/08/2

World Socialist Web SiteSGP diskutiert in Eisenach über eine sozialistische Perspektive gegen Krieg und SozialabbauVor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen griff ein Team der SGP am Mittwoch in Eisenach ein und sprach mit Arbeitern, Jugendlichen und Rentnern über eine sozialistische Perspektive im Kampf gegen Krieg, soziale Verwüstung und das Erstarken der extremen Rechten.

„Die AfD gewinnt nicht, weil es massenhafte Unterstützung für ihr faschistisches Programm gibt, sondern vor allem, weil die große Mehrheit die Kriegspolitik und den Sozialkahlschlag der Regierungsparteien ablehnt. Die AfD schlachtet die weit verbreitete Wut für ihre reaktionäre Agenda aus, [...]. Auch das BSW setzt der Ampel-Regierung keine fortschrittliche Perspektive entgegen.“

wsws.org/de/articles/2024/08/2

World Socialist Web SiteDas Bündnis Sahra Wagenknecht ist keine Alternative zu Ampel und AfDDas Bündnis Sahra Wagenknecht, verbindet soziale Demagogie und Friedensrhetorik mit Kernelementen des AfD-Programms und verteidigt ausdrücklich den Kapitalismus.
#DePol#AfD#BSW

Was für ein widerlicher Haufen an Menschen, die auf so eine Art die Lebensqualität von behinderten Menschen vernichten, obwohl ein Rechtsanspruch besteht.

Was ist das für eine Stasimanier auf Instagram zu schnüffeln und Fotos eines lachenden Menschen gegen ihn zu verwenden?

Ekelhaft. 🤮

mdr.de/nachrichten/thueringen/

MDR · Erhebliche Leistungskürzungen wegen fröhlicher Fotos - Selbstbestimmtes Leben in GefahrBy Grit Hasselmann, MDR THÜRINGEN