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#thuringen
Habe mal beim #DGB Thüringen angefragt, ob und was da mit dem Bündnis AufDiePlätze für kommenden Samstag in Planung ist.
Die hatten auch die Mahnwache und Kundgebung gestern organisiert. Falls jemand mehr Infos oder einen konkreten Kontakt für mich hat, bitte her damit.
Sobald ich genaueres weiß, werde ich es posten.
Am Samstag soll die konstituierende Landtagssitzung übrigens fortgesetzt werden - nach #Erfurt kommt man gut mit #ICE, #IC und Regionalzügen.
Dafür sollten wir alle schleunigst was mobilisieren, die Kundgebungen vom Frühjahr in den Schatten stellen.
Die verbliebenen demokratischen Parteien im Landtag brauchen zahlreiche Rückendeckung!
5 Minuten Chaos, weil er keine Erfahrung mit der Versammlungsleitung hat - ok, geschenkt, kann passieren. Aber 3 Stunden Theater mit unzähligen Unterbrechungen, mit zelebrierter Rückendeckung seiner Partei? Das kann weder Unfähigkeit noch Zufall sein.
Ich hoffe auf die Professionalität und Stärke der demokratischen Parteien. Dieses Spiel darf nicht erfolgreich sein, dass da gespielt wird.
Allerspätestens das sind sie, die sprichwörtlichen "Anfänge"!
(4/4)
Daher kann ich weder die Rechtsauffassung noch das Vorgehen des aktuellen (!) Alterspräsidenten des Thüringer Landtages nachvollziehen, ohne dahinter gezieltes Kalkül zu vermuten. Es wirkt auf mich wie der erneute Versuch einer planvollen Beschädigung und Diskreditierung unserer Demokratie, so wie das gelaufen ist.
(3/4)
Man darf als (vorläufiger) Versammlungsleiter nicht willkürlich vorgehen. Wenn es Unstimmigkeiten gibt, und sei es 10 Sekunden nach der Eröffnung einer Versammlung, gibt es einen demokratisch legitimen Weg: Aussprache und Einbeziehung der Versammlung. Klärung. Ggf. Konsultation von Experten und Gremien. Der Alterspräsident als Versammlungsleiter ist Diener der Versammlung im Rahmen von Gesetzen und der Geschäftsordnung.
(2/4)
Meine Einschätzung zu den heutigen Geschehnissen.
Ich war in der Vergangenheit über Jahre hinweg regelmäßig sowohl Versammlungsleiter als auch Wahlleiter bei unzähligen Landesparteitagen, Bezirksparteitagen, Kreisparteitagen, Aufstellungsversammlungen, etc. einer ehemals aufstrebenden Kleinpartei. Versammlungen mit teilweise über 1000 Teilnehmern. Ich bin bei der Thematik also grundsätzlich kein ganz unbeschriebenes Blatt.
(1/4)
Wie #Rechtspopulisten die Krise des #Lokaljournalismus
ausnutzen | #ZDFMagazin Royale
https://www.youtube.com/watch?v=wa5LvhlhTRs
#Journalismus
#Bundespressekonferenz
#Anzeigenblätter
@zdfmagazin
#Thűringen
#Brandenburg
Hans-Georg #Maaßen
Die Thüringer #Verwaltungscloud beeindruckt mit Hochleistung, einem modernen und zukunftssicheren #OpenSource-Ansatz und dynamischer Skalierung. 
Wie das genau funktioniert und warum #Thüringen diesen Weg eingeschlagen hat, erfahrt Ihr hier: https://osb-alliance.de/featured/verwaltung-trifft-open-source-und-hochleistung-die-thueringer-verwaltungscloud
Wegen den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen teile ich die Rede von Charlie Chaplin am Ende des Films „Der große Diktator“, um all denen, die gerade traurig oder gar verzweifelt sind, Mut zu machen.
Ich teile das Original und nicht die etwas verzerrte deutsche Übersetzung:
Ich deute die Hochrechnungen in Sachsen und Thüringen so:
In Thüringen flogen zwei rechte, bürgerliche Parteien aus dem Landtag, aber in beiden Ländern haben andere rechte und eine rechtsradikale Partei Stimmen dazugewonnen.
Nach aktuellen Daten hat die AfD in Thüringen um die 24% der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen und in Sachsen 22%.
Das Fehlen einer sozialistischen Perspektive hat den rechten Parteien diese Wahlerfolge einfach gemacht.
Bitte wählt keine rechten und/oder antisemitischen Parteien. Wählt demokratische Parteien (und man muss sich bei Parteien IMMER für das kleinere Übel entscheiden!)
Wer am Sonntag noch unschlüssig ist: Ja die Linke ist nicht perfekt. Aber sie ist die einzige Partei die *nicht* ins aktuelle "Ausländer raus!" einstimmt.
„Vor den Landtagswahlen, die am Sonntag in Thüringen und Sachsen stattfinden, griff ein Team der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP) am Mittwoch in Eisenach ein und sprach mit Arbeitern, Jugendlichen und Rentnern über eine sozialistische Perspektive im Kampf gegen Krieg, soziale Verwüstung und das Erstarken der extremen Rechten.“
Damit ich es schon vor den #Wahlen gesagt habe:
Wer Nazis wählt ist ein Nazi.
Kein Protestwähler, kein enttäuschter Wähler. Es gibt keine Verharmlosung, keine Ausreden.
Die #AfD ist eine Nazipartei. Wer sie wählt, wählt Hass, Intoleranz, wählt Nazis. Wer AfD wählt ist ein Feind unserer Verfassung, ist ein Faschist.
„Die AfD gewinnt nicht, weil es massenhafte Unterstützung für ihr faschistisches Programm gibt, sondern vor allem, weil die große Mehrheit die Kriegspolitik und den Sozialkahlschlag der Regierungsparteien ablehnt. Die AfD schlachtet die weit verbreitete Wut für ihre reaktionäre Agenda aus, [...]. Auch das BSW setzt der Ampel-Regierung keine fortschrittliche Perspektive entgegen.“
Was für ein widerlicher Haufen an Menschen, die auf so eine Art die Lebensqualität von behinderten Menschen vernichten, obwohl ein Rechtsanspruch besteht.
Was ist das für eine Stasimanier auf Instagram zu schnüffeln und Fotos eines lachenden Menschen gegen ihn zu verwenden?
Ekelhaft. 
Konsequenzen des Rechtsrucks.„Sonneberg gegen Nazis“ stellt aufgrund von Hass, Morddrohungen etc. die Arbeit ein. Es tut mir so leid für die Leute in #Sonneberg, dass sie soviel Hass ausgesetzt sind & es noch nicht gelungen ist, dies zurückzudrängen. #Thüringen #Nazis #fckAfD
So gehts! @campact hat eine Petition gestartet, die AfD-Landesverbände #Sachsen, #Thüringen und #SachsenAnhalt zu verbieten. Das halte ich derzeit für erheblich erfolgversprechender als die Gesamtpartei.
https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot/teilnehmen
#Nordhausen #Thüringen: Amtsinhaber Kai Buchmann (parteilos) GEWINNT die Oberbürgermeisterstichwahl gegen Jörg Prophet (AfD). #OBWahl 